Nutzungsbedingungen

1. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Online-Plattform LOCLET (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.

1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Online-Plattform gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

2. Gegenstand der Nutzungsvertrages

2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Online-Plattform durch den Anbieter. Die Online-Plattform ist folgendem Themenbereich gewidmet:

2.2 Die Online-Plattform stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

2.3 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.4 Die Online-Plattform steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zur Verfügung. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit entsteht dem Nutzer jedoch nicht.

3. Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter

3.1 Eine Registrierung auf der Online-Plattform ist nur für private Zwecke möglich.

3.2 Es können sich ausschließlich natürliche Personen selbständig registrieren.

3.3 Eine gewerbliche Nutzung ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Plattform-Betreibers möglich.

3.4 Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 12 Jahre alt sind.

3.5 Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Nutzeraccountformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.6 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen: * systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte; * systematisches Auslesen, Speichern oder Wiedergabe der Inhalte der Plattform, insbesondere der Rätsel, auf allen anderen Systemen; * unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Beiträge, Inhalte oder Nachrichten; * unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung; * umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Online-Plattform zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Online-Plattform oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Online-Plattform für andere Nutzer beeinträchtigen können; * jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen; * das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

4.2 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

4.3 Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.

5. Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte

5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).

5.2 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist. 5.4 Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

6. Rechteeinräumung bezüglich eingestellter Inhalte durch den Nutzer

6.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches (nicht-exklusives), zeitlich unbefristetes und vergütungsfreies Recht ein, die von dem Nutzer im Rahmen der Nutzung der Online-Plattform eingestellten Inhalte zum Zwecke des Betriebs der Online-Plattform mit den in vorstehender Ziff. 2.2 beschriebenen, allen Nutzern zur Verfügung stehenden Nutzungsmöglichkeiten, zu nutzen, einschließlich das Rechts, diese Inhalte zum Zwecke der Werbung für die Online-Plattform zu publizieren, insbesondere auch auf anderen Plattformen wie z.B. Facebook.

6.2 Ferner räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, die von dem Nutzer in der Online-Plattform eingestellten Inhalte im Rahmen des unter vorstehender Ziff. 6.1 genannten Nutzungszwecks dergestalt zu bearbeiten, dass die eingestellten Rätsel von dem Anbieter sprachlich, grammatikalisch und in Bezug auf Rechtschreibfehler korrigiert werden, ohne dabei den Inhalt des Rätsels zu verändern.

7. Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts

7.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers als gelöscht gekennzeichent, seine veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch weiterhin gespeichert.

7.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einer Woche zu kündigen.